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OLG Schleswig, 03.07.2006 - 10 WF 93/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Reduzierung des kleinen Selbstbehalts im Prozesskostenhilfeverfahren im Rahmen des Kindesunterhalts; Leistung geringerer als der in den Unterhaltsrechtlichen Leitlinien vorgesehener Mietzahlungen; Vorliegen einer gesteigerten Erwerbsobliegenheit beim ...
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1601; BGB § 1603
PKH: Reduzierung des kleinen Selbstbehaltes im Rahmen des Kindesunterhalts - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Mölln, 13.06.2006 - 1 F 75/06
- OLG Schleswig, 03.07.2006 - 10 WF 93/06
Papierfundstellen
- NJW-RR 2007, 369
- FamRZ 2006, 1705
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.10.2003 - XII ZR 115/01
Sicherung des Eigenbedarfs des Unterhaltsverpflichteten durch den …
Auszug aus OLG Schleswig, 03.07.2006 - 10 WF 93/06
Soweit der BGH eine Reduzierung des Selbstbehaltes für nicht für zulässig erachtet, bezieht sich diese auf die Bemessung von Selbstbehalt beim sogenannten Elternunterhalt, vgl. BGH FamRZ 2004, 24; FamRZ 2004, 186. - BGH, 25.06.2003 - XII ZR 63/00
Familienrecht - Elternunterhalt
Auszug aus OLG Schleswig, 03.07.2006 - 10 WF 93/06
Soweit der BGH eine Reduzierung des Selbstbehaltes für nicht für zulässig erachtet, bezieht sich diese auf die Bemessung von Selbstbehalt beim sogenannten Elternunterhalt, vgl. BGH FamRZ 2004, 24; FamRZ 2004, 186.